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- Title
Regulierungsarchitektur für Medienintermediäre: Interdisziplinäre Überlegungen zu den Entwürfen des Medienstaatsvertrages.
- Authors
Liesem, Kerstin
- Abstract
Medienintermediäre wie Suchmaschinen oder Soziale Netzwerke haben zunehmend Einfluss darauf, welche journalistisch-redaktionellen Inhalte Nutzer wahrnehmen. Damit übernehmen sie - ähnlich wie klassische Medien - Gatekeeper-Funktionen, auch wenn sie selbst (bisher noch) keine eigenen Medieninhalte zur Verfügung stellen. Allerdings fühlen sich Anbieter algorithmischer Vermittlerdienste als primär profitorientierte Unternehmen keineswegs journalistischen Qualitätskriterien verpflichtet, ihre Auswahllogik orientiert sich vielmehr ausschließlich an der Relevanz von Medieninhalten für den User. Ausgehend von der wachsenden Bedeutung dieser Informationsvermittler für den Meinungsbildungsprozess geht dieser Beitrag der Frage nach, wie eine zeitgemäße Regulierungsarchitektur von Medienintermediären gestaltet sein sollte. Dabei verfolgt der Aufsatz einen interdisziplinären Ansatz, indem er Ergebnisse der aktuellen kommunikationswissenschaftlichen Forschung mit rechtlichen Überlegungen verschränkt. Dazu stellt er in einem ersten Schritt die generellen Herausforderungen dar, mit denen die Medienpolitik bei der Konzeption regulatorischer Maßnahmen konfrontiert ist. In einem zweiten Schritt überprüft und vergleicht er konkret die Vorschläge, die im Diskussionsentwurf vom Sommer 2019 (DSE-MedienStV 2019) und dem Textentwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland, den die Regierungschefinnen und -chefs am 5. Dezember 2019 beschlossen haben (E-MedienStV 2019), enthalten sind. Mit dem neuen Medienstaatsvertrag wollen die Bundesländer auf die Erfordernisse des digitalen Zeitalters und der zunehmenden Medienkonvergenz reagieren und in diesem Zuge auch die bisher unregulierten Medienintermediäre in das Regulierungsregime einbeziehen. Erklärtes Ziel aller regulatorischen Bestrebungen im Bereich der Medienintermediäre ist dabei die Sicherung der Meinungsvielfalt, die durch Vorgaben zu Transparenz und Diskriminierungsfreiheit erreicht werden soll.
- Publication
UFITA - Archiv für Medienrecht & Medienwissenschaft, 2019, Vol 83, Issue 2, p395
- ISSN
2568-9185
- Publication type
Article
- DOI
10.5771/2568-9185-2019-2-395