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- Title
Intermediärsregulierung: Quo Vadis NetzDG & Co?
- Authors
Heldt, Amélie P.
- Abstract
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (i.F. NetzDG) war von Beginn an ein umstrittenes Gesetzesvorhaben, in- und außerhalb Deutschlands, und löste einen „Tsunami der politischen und wissenschaftlichen Empörung"1 aus. Dieses Gesetz steht für das Dilemma des Gesetzgebers zwischen der Verantwortung, mehr gegen Hasskriminalität im Internet zu unternehmen, und der verfassungsrechtlichen Pflicht, nur mit geeigneten Mitteln und soweit erforderlich in die Kommunikationsfreiheiten einzugreifen. Deutschland gilt in Sachen Intermediärsregulierung wegen des NetzDG als Vorreiter, aber auch als disputables Beispiel, weil dadurch die Einschätzung über „offensichtlich rechtswidrige Inhalte" den sozialen Netzwerken überlassen wird. Mehrere Ereignisse seit dessen Inkrafttreten laden dazu ein, sich über den aktuellen Stand und mögliche Zukunftsszenarien der Intermediärsregulierung auszutauschen (I.). Vor diesem Hintergrund widmet sich der Beitrag der Frage, zu welchen Erkenntnissen man knapp zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des NetzDG gelangt (II.). Obwohl man die Bilanz nicht durchweg positiv bezeichnen kann und das Gesetz weiterhin relativ umstritten ist, hat es sich zum Maßstab für die Rechtsprechung und für andere Gesetzgeber entwickelt (III.). In Anbetracht der Entwicklungen auf EU-Ebene stellt sich die Frage, welche Relevanz das NetzDG und ähnliche Gesetze haben werden (IV.).
- Publication
UFITA - Archiv für Medienrecht & Medienwissenschaft, 2020, Vol 84, Issue 2, p529
- ISSN
2568-9185
- Publication type
Article
- DOI
10.5771/2568-9185-2020-2-529