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- Title
Staatlich organisierte Hintergrundkreise mit Journalisten.
- Authors
Mast, Tobias
- Abstract
Das dem rechtlichen Leitbild nach distanzierte Verhältnis zwischen Journalisten und Staatsvertretern wird in der Realität mitunter durch symbiotische Nähe strapaziert. Keine Institution lässt diese Diskrepanz so deutlich zu Tage treten, wie staatlich organisierte Hintergrundkreise mit Journalisten. Eingekleidet in informationsfreiheitsrechtliche und presserechtliche Verwaltungsgerichtsverfahren begegnen sie dem interessierten Fachpublikum in jüngster Zeit häufiger, tatsächlich haben sie aber eine lange Tradition vorzuweisen. Der vorliegende Beitrag wertet die empirischen und sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse zu den Hintergrundkreisen aus und ordnet diese hierauf aufbauend in die verfassungsrechtliche Dogmatik der legitimen Nichtöffentlichkeit, Presseförderung sowie der staatlichen Öffentlichkeits- und Medienarbeit ein. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ihre Abhaltung weder dem Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, noch einem legitimen Bereich informellen Staatshandelns zuzuordnen ist. Vielmehr müssen sich staatliche Akteure hierbei an dem Gebot der Gleichbehandlung im publizistischen Wettbewerb sowie den Qualitätsvorgaben öffentlicher Informationstätigkeit messen lassen.
- Publication
UFITA - Archiv für Medienrecht & Medienwissenschaft, 2021, Vol 85, Issue 1, p38
- ISSN
2568-9185
- Publication type
Article
- DOI
10.5771/2568-9185-2021-1-38